AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Bestellungen von Produkten und Dienstleistungen, die über den Online-Shop www.tierswiss.ch der BiMaPi GmbH, Zürcherstrasse 25, 5630 Muri AG, Schweiz getätigt werden.
Mit dem Absenden einer Bestellung bestätigt der Kunde, die vorliegenden AGB gelesen und zur Kenntnis genommen zu haben und mit deren Geltung einverstanden zu sein.
Die Datenschutzerklärung von TierSwiss.ch informiert darüber, wie personenbezogene Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Website und des Online-Shops bearbeitet werden. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil des Informationsangebots von TierSwiss.ch und kann jederzeit auf der Website eingesehen werden.
Der Vertrag kommt nach Massgabe von § 2 dieser AGB zustande.
Stornierung von Bestellungen
Der Kunde kann eine Bestellung stornieren, solange die Ware noch nicht zum Versand übergeben wurde. Die Stornierung ist über die auf der Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten mitzuteilen.
Wurde die Bestellung bereits versendet, ist eine Stornierung nicht mehr möglich. In diesem Fall gelten die Bestimmungen über Rückgabe und allfällige Rücksendungen gemäss diesen AGB.
Eine Rücknahme bereits versendeter Waren kann insbesondere bei geöffneten, entsiegelten oder aus hygienischen bzw. qualitativen Gründen nicht mehr zum Weiterverkauf geeigneten Produkten ausgeschlossen sein.
§ 2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
BiMaPi GmbH – TierSwiss.ch
Zürcherstrasse 25
5630 Muri AG
Schweiz
Weitere Informationen zur BiMaPi GmbH und zu den Kontaktmöglichkeiten sind im Impressum auf www.tierswiss.ch aufgeführt.
§ 2b Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sie dient der Präsentation des Sortiments.
Der Kunde kann die gewünschten Produkte in den Warenkorb legen und im anschliessenden Bestellprozess eine verbindliche Bestellung abgeben. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ bzw. der entsprechend bezeichneten Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählten Produkte ab.
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, welche den Eingang der Bestellung bestätigt. Diese Bestellbestätigung bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung und stellt grundsätzlich noch keine Annahme des Angebots dar.
Der Vertrag kommt zustande, sobald TierSwiss die Bestellung durch eine entsprechende Mitteilung annimmt oder die bestellte Ware zum Versand übergibt und dem Kunden eine entsprechende Versandbestätigung zusendet.
Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, behält sich TierSwiss vor, die Bestellung nicht anzunehmen. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet.
Mit dem Absenden der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er die AGB zur Kenntnis genommen hat und mit deren Geltung einverstanden ist.
§ 2c Vertragsschluss bei Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse kommt der Kaufvertrag mit der Annahme der Bestellung durch TierSwiss zustande.
Der Kunde erhält nach Eingang der Bestellung die erforderlichen Zahlungsinformationen. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Zahlungsinformationen vollständig zu begleichen.
Massgeblich für die Einhaltung der Zahlungsfrist ist der Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags auf dem Konto der BiMaPi GmbH.
Geht innerhalb dieser Frist keine vollständige Zahlung ein, ist TierSwiss berechtigt, die Bestellung nach erfolgloser Kontaktaufnahme bzw. nach Ablauf der Zahlungsfrist zu stornieren und die reservierten Produkte wieder zum Verkauf freizugeben.
§ 2d Begrenzung der Bestellmenge
Der Verkauf der angebotenen Produkte erfolgt grundsätzlich nur in haushaltsüblichen Mengen.
TierSwiss behält sich vor, Bestellungen über ungewöhnlich grosse Mengen oder Bestellungen, die offensichtlich dem gewerblichen Weiterverkauf dienen, abzulehnen oder mengenmässig zu begrenzen.
Bestellungen können nur von Personen aufgegeben werden, die über die erforderliche Handlungs- und Geschäftsfähigkeit verfügen.
§ 3 Preise und Versandkosten
Alle im Online-Shop von TierSwiss.ch angegebenen Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und inklusive der jeweils gesetzlich geschuldeten Mehrwertsteuer.
Zusätzlich zum angegebenen Produktpreis können Versandkosten anfallen. Die jeweils geltenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
Allfällige zusätzliche Kosten, die von einer bestimmten Zahlungsart abhängig sind, werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung transparent angezeigt.
Für Lieferungen innerhalb der Schweiz fallen für den Kunden keine zusätzlichen Zoll- oder Einfuhrgebühren an. Die angebotenen Produkte befinden sich grundsätzlich bereits in der Schweiz oder allfällige anfallende Zollkosten werden von TierSwiss übernommen.
Die jeweils im Zeitpunkt der Bestellung auf www.tierswiss.ch angegebenen Preise und Versandkosten sind verbindlich.
Für Lieferungen innerhalb der Schweiz beträgt die Versandkostenpauschale CHF 8.90 bei einem Bestellwert bis CHF 79.99. Ab einem Bestellwert von CHF 80.– erfolgt die Lieferung innerhalb der Schweiz versandkostenfrei.
§ 4 Lieferung
TierSwiss liefert grundsätzlich innerhalb der Schweiz. Eine Lieferung nach Liechtenstein ist auf Anfrage möglich. Die dafür geltenden Versandkosten und Lieferbedingungen werden dem Kunden vor der Bestellung mitgeteilt.
Versandkosten
Für Lieferungen innerhalb der Schweiz gelten folgende Versandkosten:
Ab einem Bestellwert von CHF 80.– erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
Bei einem Bestellwert bis CHF 79.99 wird eine Versandkostenpauschale von CHF 8.90 berechnet.
Für Lieferungen innerhalb der Schweiz fallen für den Kunden keine zusätzlichen Zoll- oder Einfuhrgebühren an.
Lieferzeit
Die Lieferzeit beträgt, sofern beim jeweiligen Produkt keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, in der Regel 1–3 Werktage.
Die Lieferfrist beginnt nach Eingang der Bestellung bzw. nach Eingang der Zahlung bei Vorauszahlung.
Bei nicht vorrätigen Produkten wird der Kunde über eine abweichende Lieferzeit informiert, soweit dies möglich ist.
Die Lieferung erfolgt je nach Bestellung insbesondere über die Schweizerische Post oder DPD.
Abholung
Eine persönliche Abholung ist nach vorheriger Absprache möglich. Der vereinbarte Abholtermin wird dem Kunden entsprechend mitgeteilt.
Teillieferungen
Sollten einzelne Produkte einer Bestellung vorübergehend nicht verfügbar sein, ist TierSwiss berechtigt, die Bestellung in mehreren Teillieferungen auszuliefern, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
Für Teillieferungen werden dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten berechnet, sofern die Teillieferung durch die Nichtverfügbarkeit einzelner bestellter Produkte verursacht wurde.
Speditions- und Palettenlieferungen
Für Palettenware oder sonstige Speditionslieferungen gelten gegebenenfalls abweichende Lieferbedingungen.
In solchen Fällen wird der Kunde vor der Lieferung bezüglich des Liefertermins kontaktiert.
Speditionslieferungen erfolgen grundsätzlich bis frei Bordsteinkante, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Lieferhindernisse und Nichtverfügbarkeit
Kann TierSwiss eine bestellte Ware trotz ordnungsgemässer Bestellung nicht liefern, weil TierSwiss ohne eigenes Verschulden von einem Lieferanten nicht oder nicht rechtzeitig beliefert wird, informiert TierSwiss den Kunden möglichst unverzüglich.
TierSwiss ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern die Ware trotz zumutbarer Bemühungen nicht verfügbar ist.
Sofern möglich, kann TierSwiss dem Kunden ein vergleichbares Produkt anbieten. Lehnt der Kunde dieses Ersatzprodukt ab oder ist kein geeignetes Ersatzprodukt verfügbar, werden bereits geleistete Zahlungen für die nicht gelieferten Produkte zurückerstattet.
Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
Transportschäden
Der Kunde wird gebeten, die gelieferte Ware nach Erhalt möglichst zeitnah auf offensichtliche Transportschäden zu überprüfen und solche Schäden möglichst umgehend dem Kundenservice von TierSwiss zu melden.
Die Meldung ermöglicht es TierSwiss, allfällige Ansprüche gegenüber dem Transportdienstleister oder einer Transportversicherung geltend zu machen.
Eine unterlassene Meldung eines Transportschadens hat keinen Einfluss auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden, soweit solche bestehen.
Nichtannahme und Rücksendungen
Wird eine ordnungsgemäss versendete Bestellung vom Kunden ohne berechtigten Grund nicht angenommen oder verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung, kann TierSwiss die tatsächlich entstandenen Rücktransport- und Versandkosten dem Kunden weiterbelasten, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Bei einer vom Kunden veranlassten Rücksendung können die tatsächlich entstandenen Versandkosten sowie allfällige angemessene Bearbeitungskosten verrechnet werden, soweit dies nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und den Regelungen dieser AGB zulässig ist.
TierSwiss behält sich vor, bei unberechtigten Annahmeverweigerungen oder wiederholten unbegründeten Retouren weitere Bestellungen abzulehnen.
§ 5 Rückgabe- und Widerrufsrecht
5.1 Freiwilliges Rückgaberecht
Das Schweizer Recht sieht für gewöhnliche Onlinekäufe grundsätzlich kein allgemeines Widerrufs- oder Rückgaberecht vor.
TierSwiss gewährt seinen Kunden jedoch freiwillig ein 14-tägiges Rückgaberecht nach den folgenden Bestimmungen.
Die Rückgabefrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der vollständigen Bestellung.
Zur Ausübung des Rückgaberechts muss der Kunde TierSwiss innerhalb dieser Frist eindeutig mitteilen, dass er die Ware zurückgeben möchte. Die Mitteilung kann per E-Mail an info@tierswiss.ch oder schriftlich an folgende Adresse erfolgen:
BiMaPi GmbH – TierSwiss.ch
Zürcherstrasse 25
5630 Muri AG
Schweiz
Für die Einhaltung der Rückgabefrist genügt es, wenn die Mitteilung über die Rückgabe innerhalb der 14-tägigen Frist abgesendet wird.
5.2 Voraussetzungen für eine Rückgabe
Die zurückgesendete Ware muss grundsätzlich:
unbeschädigt sein,
in einem für den Weiterverkauf geeigneten Zustand sein,
vollständig zurückgesendet werden und
soweit möglich in der Originalverpackung zurückgesendet werden.
Bei Produkten, deren Verpackung aus Gründen des Gesundheitsschutzes, der Hygiene oder der Produktsicherheit nicht zur Rückgabe geeignet ist, kann eine Rückgabe ausgeschlossen sein, wenn die Versiegelung nach der Lieferung geöffnet oder entfernt wurde.
Dies gilt insbesondere für geöffnete Tierfutter- und Nahrungsergänzungsprodukte sowie andere Produkte, die nach dem Öffnen aus hygienischen oder qualitativen Gründen nicht mehr weiterverkauft werden können.
Verderbliche Waren sowie Waren, deren Haltbarkeit durch die Rücksendung oder Lagerung beeinträchtigt werden kann, sind von der freiwilligen Rückgabe ausgeschlossen.
5.3 Rücksendung
Die Rücksendung ist vom Kunden ausreichend zu verpacken und an folgende Adresse zu senden:
BiMaPi GmbH – TierSwiss.ch
Zürcherstrasse 25
5630 Muri AG
Schweiz
Die Kosten der Rücksendung trägt grundsätzlich der Kunde, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Wir empfehlen, die Rücksendung mit einem Versanddienstleister zu versenden, bei dem die Sendung nachverfolgt werden kann.
5.4 Rückerstattung
Nach Eingang und Prüfung der zurückgesendeten Ware erstattet TierSwiss den entsprechenden Kaufpreis zurück.
Die Rückerstattung erfolgt grundsätzlich über das Zahlungsmittel, das für die ursprüngliche Bestellung verwendet wurde, sofern dies technisch möglich ist.
Die ursprünglichen Versandkosten werden nicht zurückerstattet, sofern die Bestellung vollständig korrekt geliefert wurde und die Rückgabe ausschliesslich aufgrund des freiwilligen Rückgaberechts des Kunden erfolgt.
TierSwiss kann die Rückerstattung bis zum Eingang der zurückgesendeten Ware bzw. bis zum Nachweis der Rücksendung zurückhalten.
Bei beschädigten, unvollständigen, geöffneten oder nicht mehr verkaufsfähigen Produkten kann die Rückerstattung entsprechend dem eingetretenen Wertverlust reduziert oder ausgeschlossen werden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
5.5 Gesetzliche Gewährleistungsrechte
Das freiwillige Rückgaberecht schränkt die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bei mangelhaften oder fehlerhaften Produkten nicht ein.
Bei einem Mangel oder einer Falschlieferung wird der Kunde gebeten, TierSwiss möglichst zeitnah zu kontaktieren, damit eine geeignete Lösung gefunden werden kann.
5.6 Kein freiwilliges Rückgaberecht bei bestimmten Produkten
Von der freiwilligen Rückgabe ausgeschlossen sind insbesondere:
bereits geöffnete oder entsiegelte Tierfutterprodukte,
geöffnete Nahrungsergänzungsmittel,
verderbliche Waren,
Produkte, die aus hygienischen oder gesundheitlichen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind,
individuell für den Kunden bestellte oder angefertigte Produkte,
Produkte, die durch den Kunden beschädigt oder in ihrer Beschaffenheit wesentlich verändert wurden.
Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben vorbehalten.
§ 6 Zahlungsverzug und Inkasso
Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, ist TierSwiss berechtigt, den Kunden zur Zahlung aufzufordern und ihm eine angemessene Nachfrist zur Begleichung des offenen Betrags zu setzen.
Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist TierSwiss berechtigt, die gesetzlichen Rechte wegen Zahlungsverzugs geltend zu machen. Dazu können insbesondere die Forderung des offenen Rechnungsbetrags, Verzugszinsen sowie weitere gesetzlich zulässige Kosten und Schadenersatzansprüche gehören.
Für berechtigte Mahnungen kann TierSwiss eine Mahngebühr von CHF 40.– pro Mahnung erheben, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Bleibt eine Forderung trotz Mahnung und Nachfrist unbezahlt, ist TierSwiss berechtigt, die Forderung selbst oder durch einen beauftragten Dienstleister einzufordern bzw. die gesetzlichen Inkassomassnahmen einzuleiten.
Bei Zahlungsverzug kann TierSwiss weitere Bestellungen des betreffenden Kunden ablehnen oder nur gegen Vorauszahlung ausführen.
§ 7 Gewährleistung und Mängel
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach dem Schweizer Recht.
Der Kunde ist gebeten, die gelieferte Ware nach Erhalt möglichst zeitnah auf Vollständigkeit, Richtigkeit und erkennbare Mängel zu prüfen.
Stellt der Kunde einen Mangel, eine Falschlieferung oder eine unvollständige Lieferung fest, ist TierSwiss möglichst zeitnah über info@tierswiss.ch zu kontaktieren. Der Kunde sollte dabei nach Möglichkeit die Bestellnummer sowie eine Beschreibung des Mangels und gegebenenfalls aussagekräftige Fotos übermitteln.
Bei berechtigten Mängeln wird TierSwiss im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen eine geeignete Lösung anbieten.
Bei einem Mangel kann insbesondere eine Nachbesserung, Ersatzlieferung, Preisreduktion oder Rückabwicklung des Kaufvertrags in Betracht kommen, soweit dies nach den gesetzlichen Bestimmungen vorgesehen ist.
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden durch das freiwillige Rückgaberecht gemäss § 5 dieser AGB nicht eingeschränkt.
§ 8 Zahlungsarten und Gutschriften
8.1 Zahlungsarten
TierSwiss bietet je nach Bestellung und technischer Verfügbarkeit insbesondere folgende Zahlungsarten an:
TWINT
PayPal
Klarna
Kreditkarte über Stripe
Vorauszahlung / Banküberweisung
Zahlung bei persönlicher Abholung, sofern eine Abholung vereinbart wurde
TierSwiss behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall, für bestimmte Produkte oder abhängig von der gewählten Lieferart nicht anzubieten.
Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.
Die Zahlung durch das Einsenden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.
8.2 Zahlung mit Kreditkarte / Stripe
Bei Zahlung per Kreditkarte wird die Zahlungsabwicklung über den von TierSwiss eingesetzten Zahlungsdienstleister Stripe vorgenommen.
Für die Zahlungsabwicklung können die erforderlichen Zahlungs- und Transaktionsdaten an Stripe übermittelt werden.
Die Belastung des Zahlungsmittels erfolgt gemäss den im Bestellprozess angezeigten Zahlungsbedingungen.
8.3 Zahlung über PayPal
Bei Auswahl von PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal.
Für die Abwicklung der Zahlung können die hierfür erforderlichen Bestell-, Kunden- und Zahlungsinformationen an PayPal übermittelt werden.
Es gelten zusätzlich die Bedingungen von PayPal.
8.4 Zahlung über Klarna
Bei Auswahl einer von Klarna angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über Klarna.
Je nach gewählter Zahlungsart kann Klarna eine Bonitätsprüfung durchführen und weitere personenbezogene Daten bearbeiten.
Für die Zahlungsabwicklung gelten zusätzlich die Bedingungen und Datenschutzbestimmungen von Klarna.
8.5 Zahlung über TWINT
Bei Auswahl der Zahlungsart TWINT erfolgt die Zahlungsabwicklung über den entsprechenden TWINT-Zahlungsdienst.
Die für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Informationen werden an den zuständigen Zahlungsdienstleister übermittelt.
8.6 Vorauszahlung / Banküberweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorauszahlung erhält der Kunde die erforderlichen Zahlungsinformationen nach Abschluss der Bestellung.
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Zahlungsinformationen vollständig zu bezahlen.
Massgeblich für die Einhaltung der Zahlungsfrist ist der Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags auf dem Konto der BiMaPi GmbH.
Geht innerhalb dieser Frist keine Zahlung ein, ist TierSwiss berechtigt, die Bestellung zu stornieren und die reservierten Produkte wieder zum Verkauf freizugeben.
8.7 Zahlung bei Abholung
Sofern eine persönliche Abholung vereinbart wurde, kann die Zahlung bei Abholung erfolgen.
Bei Abholung ist eine Zahlung in bar möglich. Weitere bei der Abholung verfügbare Zahlungsarten werden dem Kunden bei der Terminvereinbarung mitgeteilt.
8.8 Gutschriften und Rückerstattungen
Rückerstattungen und Gutschriften erfolgen grundsätzlich über das Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Bestellung verwendet wurde, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.
Bei einer Rückerstattung können Bearbeitungszeiten des jeweiligen Zahlungsdienstleisters anfallen. TierSwiss hat keinen Einfluss auf die Bearbeitungsdauer durch externe Zahlungsdienstleister.
§ 9 Rücktritt vom Vertrag
TierSwiss ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Erfüllung des Vertrags aus Gründen, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren, nicht möglich oder nicht zumutbar ist.
Dies gilt insbesondere in folgenden Fällen:
a) Nichtverfügbarkeit der Ware
Ist ein bestelltes Produkt nach Vertragsschluss nicht mehr verfügbar und kann TierSwiss dieses trotz zumutbarer Bemühungen nicht beschaffen, ist TierSwiss berechtigt, vom Vertrag bezüglich des betroffenen Produkts zurückzutreten.
Der Kunde wird darüber möglichst unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen für nicht gelieferte Produkte werden vollständig zurückerstattet.
b) Nichtbelieferung durch Lieferanten
Wird TierSwiss trotz ordnungsgemässer Bestellung selbst nicht oder nicht rechtzeitig durch einen Lieferanten beliefert und ist TierSwiss für die Nichtbelieferung nicht verantwortlich, ist TierSwiss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern die Ware auch nach zumutbarer Bemühung nicht verfügbar ist.
Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit möglichst unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen für nicht gelieferte Produkte werden zurückerstattet.
c) Zahlungsverzug
Ist der Kunde mit einer fälligen Zahlung trotz Mahnung und angemessener Nachfrist in Verzug, ist TierSwiss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
Weitergehende gesetzliche Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleiben vorbehalten.
d) Unmögliche oder unzumutbare Lieferung
Ist die Lieferung aufgrund aussergewöhnlicher Umstände dauerhaft unmöglich oder nur mit einem Aufwand möglich, der unter Berücksichtigung der bei Vertragsschluss getroffenen Vereinbarungen nicht zumutbar ist, kann TierSwiss vom Vertrag zurücktreten.
Der Kunde wird in diesem Fall möglichst unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen für nicht gelieferte Waren werden zurückerstattet.
e) Vorbehalt bei begründetem Missbrauchsverdacht
TierSwiss behält sich vor, Bestellungen abzulehnen oder vom Vertrag zurückzutreten, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Missbrauch des Online-Shops, betrügerisches Verhalten oder eine erhebliche Verletzung vertraglicher Pflichten bestehen.
In einem solchen Fall wird der Kunde, soweit dies möglich und zumutbar ist, über die Gründe informiert.
Gesetzliche Rechte und Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
§ 10 Haftung
Die BiMaPi GmbH haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch die gelieferten Produkte verursacht wurden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen der BiMaPi GmbH aus der Geschäftsbeziehung Eigentum der BiMaPi GmbH. Die BiMaPi GmbH ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Hitzkirch, Schweiz. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Gerichtsstände.
Die BiMaPi GmbH ist berechtigt, den Kunden auch an dessen gesetzlichem Gerichtsstand zu belangen, sofern dies nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist.
12.1 Anwendbares Recht
Es gilt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) wird vollständig ausgeschlossen.
§ 13 Schlussbestimmungen
13.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen sowie des Vertrags im Übrigen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
